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   SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19   

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https://dejure.org/2020,81142
SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19 (https://dejure.org/2020,81142)
SG Augsburg, Entscheidung vom 09.04.2020 - S 15 BL 5/19 (https://dejure.org/2020,81142)
SG Augsburg, Entscheidung vom 09. April 2020 - S 15 BL 5/19 (https://dejure.org/2020,81142)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 14.06.2018 - B 9 BL 1/17 R

    Blindengeld bei Alzheimer?

    Auszug aus SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19
    Denn die typisierende Annahme hinreichend verlässlicher Feststellbarkeit ist nicht in der Weise gerechtfertigt, dass hierauf die dem Anspruchsteller obliegende Darlegungs- und Beweislast gleichheitsfest erstreckt werden könnte (vgl. BSG, Urteil vom 14. Juni 2018 - B 9 BL 1/17 R).

    So geht der Bayerische Landesgesetzgeber nach wie vor davon aus, dass u. a. blinde Menschen einen außergewöhnlich großen Bedarf an Assistenzleistungen zur Kommunikation und an Unterstützungsleistungen zur Bewältigung des Alltags haben und dass finanzielle Ausgleichsleistungen die selbstbestimmte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft wesentlich fördern (BSG, Urteil vom 14. Juni 2018 - B 9 BL 1/17 R).

  • BSG, 11.08.2015 - B 9 BL 1/14 R

    Schwerbehindertenrecht - Anspruch auf Landesblindengeld für cerebral schwerst

    Auszug aus SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19
    Zwar hat das BSG im Urteil vom 11.08.2015 (B 9 BL 1/14 R) eindeutig festgelegt, dass die objektive Beweislast für die den Blindengeldanspruch begründende Tatbestandsvoraussetzungen grundsätzlich den sehbehinderten bzw. blinden Anspruchsteller/Kläger trifft und dass etwaige Beweiserleichterungen (des sozialen Entschädigungsrechts) nicht zum Tragen kommen.

    Im Gegenteil hat das BSG (im Urteil vom 11.08.2015, a.a.O.) in einem Teilbereich - nämlich der Diagnostik spezifischer Sehstörungen - sogar darauf aufmerksam gemacht, dass die "mit dem Beweisrecht verbundene typisierende Annahme, dass die relevanten Tatsachen im Ansatz hinreichend verlässlich feststellbar sind", nicht gerechtfertigt ist (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. April 2018 - L 15 BL 4/16 -, Rn. 113, juris).

  • BSG, 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R

    Haftungsbegründende Kausalität im sozialen Entschädigungsrecht

    Auszug aus SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19
    Die einen Anspruch begründenden Tatsachen sind dabei im sozialgerichtlichen Verfahren grundsätzlich im Vollbeweis, d.h. mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, nachzuweisen (vgl. BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R und auch LSG Bayern, Urteile vom 26.09.2017 - L 15 BL 8/14 und 27.09.2016 - L 15 BL 7/15).
  • BSG, 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R

    Keine Beweiserleichterung in der Gewaltopferentschädigung

    Auszug aus SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19
    Ausreichend, aber auch erforderlich ist indessen ein so hoher Grad der Wahrscheinlichkeit, dass bei Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens kein vernünftiger, den Sachverhalt überschauender Mensch mehr am Vorliegen der Tatsachen zweifelt (vgl. BSG, Urteil vom 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R), d.h. dass die Wahrscheinlichkeit an Sicherheit grenzt (vgl. BSG, Urteil vom 05.05.1993 - 9/9a RV 1/92).
  • BSG, 05.05.1993 - 9a RV 1/92

    Todesleiden - Schädigungsfolge - Hinterbliebenenrente - Wahrscheinlichkeit

    Auszug aus SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19
    Ausreichend, aber auch erforderlich ist indessen ein so hoher Grad der Wahrscheinlichkeit, dass bei Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens kein vernünftiger, den Sachverhalt überschauender Mensch mehr am Vorliegen der Tatsachen zweifelt (vgl. BSG, Urteil vom 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R), d.h. dass die Wahrscheinlichkeit an Sicherheit grenzt (vgl. BSG, Urteil vom 05.05.1993 - 9/9a RV 1/92).
  • LSG Bayern, 26.09.2017 - L 15 BL 8/14

    Blindheitsnachweis

    Auszug aus SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19
    Die einen Anspruch begründenden Tatsachen sind dabei im sozialgerichtlichen Verfahren grundsätzlich im Vollbeweis, d.h. mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, nachzuweisen (vgl. BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R und auch LSG Bayern, Urteile vom 26.09.2017 - L 15 BL 8/14 und 27.09.2016 - L 15 BL 7/15).
  • LSG Bayern, 10.04.2018 - L 15 BL 4/16

    Annahme von Blindheit außerhalb der normierten Fallgruppen der

    Auszug aus SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19
    Im Gegenteil hat das BSG (im Urteil vom 11.08.2015, a.a.O.) in einem Teilbereich - nämlich der Diagnostik spezifischer Sehstörungen - sogar darauf aufmerksam gemacht, dass die "mit dem Beweisrecht verbundene typisierende Annahme, dass die relevanten Tatsachen im Ansatz hinreichend verlässlich feststellbar sind", nicht gerechtfertigt ist (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. April 2018 - L 15 BL 4/16 -, Rn. 113, juris).
  • LSG Bayern, 12.11.2019 - L 15 BL 1/12

    Blindengeld: Blindengeldanspruch nach dem BayBlindG

    Auszug aus SG Augsburg, 09.04.2020 - S 15 BL 5/19
    Anders als etwa im aktuellen Urteil des LSG Bayern vom 12.11.2019 - L 15 BL 1/12 ist die Klägerin aber nicht in allen Sinnesfunktionen massiv eingeschränkt.
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